Wenn Irrsinn zur Methode wird – Rostock braucht den Bürgerhaushalt

Zur aktuellen Debatte um den Theaterneubau erklärt der Kreisvorsitzende der FDP Rostock Christoph Eisfeld:

„Selten wurden die Oberflächlichkeit und der Populismus in der Stadtentwicklung unter Roland Methling so deutlich wie jetzt beim Theaterneubau. Eine Verdoppelung der Kosten, die keiner kommen sehen hat, wird verbunden mit dem Ruf nach einmaliger Bürgerbeteiligung. Aber der Irrsinn hat Methode. Ganz im Sinne eines Populisten möchte Methling durch die Bürger über eine Einzelmaßnahme abstimmen lassen. Über das, was daraus folgt, entscheidet die Politik dann wieder alleine. Nur ein echter Bürgerhaushalt, bei dem die Bürger über die Steuerung der Gesamtheit der freiwilligen Ausgaben mitbestimmen, ist sinnvoll“, erklärt Christoph Eisfeld die Haltung der FDP Rostock.

Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene ist das wichtigste Mittel gegen Politikverdrossenheit. Diese aber bei ausgewählten Einzelmaßnahmen immer mal wieder zu nutzen und den Bürger mit den weitreichenden Folgen der Entscheidung dann einfach zu konfrontieren, ist blanker Populismus.

„Leider hat dieser Irrsinn aber Methode in Rostock. Beim Traditionsschiff stimmen die Rostocker nur über die Verlegung ab. Welche Dinge dafür nicht realisiert werden können, bleibt unklar. Ebenso unklar bleibt, was in diesem Theaterneubau eigentlich passieren soll. Eine funktionale Theaterstruktur lässt Rostock gar nicht zu. Und jetzt erneut die Standortdebatte aufzumachen, ist ein weiterer Beleg dafür, dass es dem OB nur darum geht, durch Schlagzeilen vom strukturellen Versagen abzulenken. Für eine nachhaltige Stadtentwicklung braucht es nicht nur Visionen, sondern auch einen Plan, wie diese umgesetzt werden können. Das beste Mittel der Beteiligung ist dabei der Bürgerhaushalt“, ist sich Eisfeld sicher.

21 Juli, 2017

Author: Christoph Eisfeld