Stadtentwicklung als demokratischer Prozess

Zur aktuellen Berichterstattung über die Bebauungspläne am Groter Pohl erklärt der Kreisvorsitzende der Rostocker Freien Demokraten Christoph Eisfeld:

„Wer dachte, dass mit dem intransparenten Gefeilsche um die Fläche am Rosengarten der traurige Tiefpunkt der Wohnungsbaupolitik in Rostock erreicht sei, wird nunmehr eines Besseren belehrt. Unter vorgeblich sozialen Aspekten werden einmal mehr die Rostocker als Einwohner und Steuerzahler betrogen. Als Einwohner sind sie aus dem demokratischen Prozess der Planung und Gestaltung ausgeschlossen, als Steuerzahler werden sie um Einnahmen betrogen. Damit ist das Niveau einer Bananenrepublik erreicht“, erläutert Christoph Eisfeld die Sicht der FDP Rostock.

 

„Eine Ausschreibung der Grundstücke kann mit den gleichen Bedingungen versehen werden wie die Direktvergabe. Das aber bedarf eines demokratischen Prozesses in der Bürgerschaft und genau dieser ist hier unbedingt notwendig. Üblicherweise schließt sich an eine Entscheidung der Bürgerschaft dann eine Ausschreibung an, mögliche Zeitverzögerungen im Vergleich mit einer Direktvergabe sind vornehmlich im Arbeiten der Stadtverwaltung begründet“, moniert Eisfeld den undemokratischen Entstehungsprozess.

 

„Auch bei einer Ausschreibung können sich die Genossenschaften als Auftragsgebergemeinschaft bewerben. Dann aber entscheiden Konzepte und nicht die Verbindung in die Politik über die Entwicklung einer der wichtigsten Baugebiete der nächsten Jahre. Wer Transparenz fürchtet und Klüngelei befördert, darf sich spätestens bei der nächsten Kommunalwahl nicht über das Abschneiden von Populisten wundern. Hier bedarf es einer deutlichen Stimme der Bürgerschaft diesen Prozess jetzt endlich wieder in demokratische Bahnen zu lenken“, fordert Eisfeld abschließend.

 

25 Oktober, 2017

Author: Christoph Eisfeld