Ignoranz von Bürgerwillen und Planungen am Bedarf vorbei


Zur aktuellen Berichterstattung zum Erwerb von Grundstücken für ein mögliches Baugebiet Groß Biestow durch die Hansestadt Rostock äußert sich der Kreisvorsitzende der FDP Rostock Christoph Eisfeld:


„Bürgerbeteiligung wird in Rostock wieder einmal zur Farce. Angesichts des heimlichen Ankaufs von Grundstücken in Biestow wird das Beteiligungsverfahren zum Flächennutzungsplan mit seinen verschiedenen Szenarien ad absurdum geführt. Wozu gab es Bürgerbeteiligung, wenn Groß Biestow in Wirklichkeit doch feststeht? Alles nur Show! Die engagiertesten Einwohner so an der Nase herumzuführen, führt zu Ermüdungsbrüchen im demokratischen Beteiligungsprozess und zur Stärkung des Populismus.“

Zu den wirtschaftlichen Auswirkungen führt Eisfeld aus: „Die veranschlagten 166 Euro pro Quadratmeter führen nach Erschließung und Weiterverkäufen dann wieder zu den 350 Euro pro Quadratmeter, wie sie zuletzt von der WIRO in Stadtweide aufgerufen wurden. Das sind schon wieder keine Flächen für Durchschnittsverdiener. Erneut wird am tatsächlichen Bedarf für Rostock vorbei geplant.“

Konkret erläutert Eisfeld die Forderungen der Rostocker Freien Demokraten: „Der Beteiligungsprozess zum Flächennutzungsplan und der daraus resultierende Plan sind vor weiteren Ankäufen in diesem Preissegment abzuwarten. Es dürfen keine Fakten geschaffen werden, die andere Szenarien als Groß Biestow unmöglich machen. Wird nach Beschluss des Flächennutzungsplans Groß Biestow nämlich kein großes Baugebiet, verlieren die angekauften Grundstücke massiv an Wert – ein Fall für Schwarzbuch der Steuerverschwendung.“

7. November 2018

Author: Christoph Eisfeld