Freie Demokraten fordern echte Bürgerbeteiligung!

Zur aktuellen Debatte um die Bebauung der Nordkante des Neuen Markts erklärt der Direktkandidat der Rostocker Freien Demokraten zur Landtagswahl Marco Hirschl:

„Eine Fassadensimulation ohne vorliegenden Planungsentwurf ist überflüssig. Auch wenn im weiteren Planungsprozess ein Entwurf vorliegt, wird eine Bürgerbeteiligung zu diesem Zeitpunkt lediglich simuliert. Eine echte Bürgerbeteiligung hätte viel früher mit einer Bürgerbefragung ansetzen müssen“, führt Hirschl aus.

Die Freien Demokraten hatten sich zuvor für echte Bürgerbeteiligung mittels einer Bürgerbefragung eingesetzt, die sich von einer reinen Ja/Nein-Frage bei einem Bürgerentscheid deutlich unterscheidet. Bei einer so weit vorangeschrittenen Planung und der bisher erfolgten Beteiligung über Bürgerforen, die das „Quartierblatt 055 Neuer Markt“ abbildet, ist ein Bürgerentscheid aber nun das falsche Instrument.

„Für eine allumfassende Akzeptanz von maßgeblich stadtbildprägenden Bebauungen müssen zukünftig im Vorwege Verfahrensschritte der Bürgerbeteligung erarbeitet werden. Diese sind sinnvoll zeitlich einzutakten und mit einer entsprechenden Verbindlichkeit zu versehen. Dabei dürfen die Bürger nicht – wie beispielsweise beim Theater geschehen – als Strörer betrachtet werden, sondern sollten respektvoll in die Prozesse eingebunden werden.“, erklärt Hirschl abschließend.

15 Mai, 2016

Author: Pressesprecher